Frage von Michael H. • 24.11.2023
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
die EU-Kommission unternimmt bislang keine Anstrengungen, eine Überprüfung vorzunehmen.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Achim S. • 23.11.2023
Antwort von Udo Schiefner SPD • 16.04.2024
Weiteren politischen Handlungsbedarf sehen ich und meine Kolleg*innen der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion daher an dieser Stelle nicht.
Frage von Klaus-Peter S. • 23.11.2023
Antwort von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2023
Falsch geparkte E-Scooter werden bereits per Bußgeld geahndet. Wir arbeiten auf mehr kommunale Steuerungsmöglichkeiten gegenüber E-Scooter-Anbietern hin.
Frage von Susanne N. • 22.11.2023
Antwort ausstehend von Petra Berg SPD
Frage von Armin H. • 21.11.2023
Antwort ausstehend von Susanne Müller SPD
Frage von David S. • 20.11.2023
Antwort von Jasmina Hostert SPD • 21.05.2024
Oberste Priorität hat für uns derzeit die langfristige Finanzierung des Deutschlandtickets sicherzustellen und den Preis bei 49 Euro stabil zu halten.