Konkret wollen wir die aktuellen Leerrohrbestimmungen und den Mitverlegungsanspruch von Telekommunikationsunternehmen dahingehend modifizieren, dass das wettbewerbsfördernde Potenzial von Open-Access-Modellen genutzt wird (...).
Sorgfalt
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist für die mediale Teilhabe und Grundversorgung unerlässlich. Möglichkeiten zur Beitragsbefreiung sollen erweitert werden.
Sehr geehrter Herr J.,
Wir stehen für Datenschutz und Freiheitsrechte in sozialen Netzwerken und Schutz gegen Massenüberwachung, IT-Sicherheit für alle und eine an realen Gefahrenlagen orientierte Sicherheitspolitik und die Wahrung von Grund- und Bürgerrechten im Zuge der Bekämpfung der Corona-Krise.
Digitalisierung bedarf einer Definition und muss die verschiedenen Gegebenheiten in unserem Land mit berücksichtigen.