Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus L. • 14.07.2026
Hallo Herr Birzele, ich hoffe es geht Ihnen gut! Wann wird die Nutzung von Palantir-Software in Bayern wieder eingestellt?
Portrait von Andreas Birzele
Antwort 16.07.2026 von Andreas Birzele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Entscheidung über den Einsatz oder die Beendigung der Nutzung von Palantir-Software liegt bei der Bayerischen Staatsregierung und der sie tragenden Mehrheit im Landtag. Als Oppositionsabgeordneter kann ich diese Entscheidung daher nicht selbst treffen.

Frage von Julian S. • 14.07.2026
5
Sehr geehrter Herr Schneider, gibt es diese Woche (13.–19.07.) neue Entwicklungen beim TCMV oder KBA zum Tesla FSD Supervised? Vielen Dank Grüße Julian Sailer
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Friedrich E. • 14.07.2026
Zur Änderung des IFG: mit welcher Begründung soll das Fragerecht aif natürliche Personen beschränkt werden? Weil Organisationen wie FragdenStaat so nerven mit ihren unbequemen Fragen?
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 17.07.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Eine Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ist weder vorgeschlagen noch beabsichtigt. Vielmehr wurde im Koalitionsvertrag 2025 vereinbart, dass wir das IFG "mit einem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung reformieren" wollen.

Frage von Markus L. • 14.07.2026
Hallo Herr Schrodi, ich hoffe es geht Ihnen gut! Warum schafft es Ihre Wahlkreiskollegin Staffler, wesentlich mehr Fragen hier auf Abgeordnetenwatch zu beantworten?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD