Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 13.07.2023

Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.

Portrait von Misbah Khan
Antwort von Misbah Khan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.10.2022

Dass das iranische Regime den Zugang zum Internet einschränkt ist eine Maßnahme, um die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und den Demonstrierenden eine Organisationsmöglichkeit zu rauben.

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 13.10.2022

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Die Standardisierung von Netzteilanschlüssen ist natürlich grundsätzlich sinnvoll. Ich setze hier auf den freien Markt und darauf, dass sich am Ende der bewährteste Anschluss durchsetzen wird.

Portrait von Anke Domscheit-Berg
Antwort von Anke Domscheit-Berg
Die Linke
• 21.10.2022

nach meiner Einschätzung ist das von Ihnen geschilderte Problem rechtlich problematisch und als Betroffener könnten Sie wegen Verstoß gegen die DSGVO Beschwerde einlegen.

Antwort von Tanja Jablanovszky
dieBasis
• 14.10.2022

Auch wir haben leider mitunter im Herbst in der Familie mal eine Erkrankung, die einen daran hindert, an weiteren Veranstaltungen teilzunehmen.

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