Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.07.2026 von Hubertus Heil SPD

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht auf Abgeordnetenwatch.de. 

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Portrait von Sebastian Lechner
Antwort 21.08.2026 von Sebastian Lechner CDU

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Frage. Gerne nehme ich dazu Stellung, wenn Sie mir direkt eine Nachricht zukommen lassen: sebastian.lechner@lt.niedersachsen.de.

Portrait von Wiebke Osigus
Antwort ausstehend von Wiebke Osigus SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Ja, ich glaube an diese Reformen

Portrait von Carsten Müller
Antwort 21.07.2026 von Carsten Müller CDU

Gesetze werden durch Mehrheitsbeschluss im Parlament verabschiedet und nicht durch Regierungsbeschlüsse. Bundesministerien können Gesetzentwürfe erarbeiten und zur Beratung in den Bundestag einbringen. Zu Ihren erneuten Nachfragen verweise ich inhaltlich auf meine Antwort und Positionierung vom 13. Juli 2026.