Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 04.08.2026
Welche konkreten Folgen haben Krieg und Aufrüstung auf die Umwelt und das Klima?
Portrait von Martin Häusling
Antwort 04.08.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Klimaschutz, der Schutz natürlicher Ressourcen und Frieden gehören für uns Grüne zusammen

Frage von Frank B. • 04.08.2026
Warum sieht das Pflegeneuordnungsgesetz keinen Pflegegrad 1 mehr vor? Warum werden die Hürden für die Vergabe von Pflegegradenprinzipiell stark erhöht?
Portrait von Julian Barlen
Antwort 05.08.2026 von Julian Barlen SPD

Bei dem Pflegeneuordnungsgesetz handelt es sich derzeit lediglich um einen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Er befindet sich noch in einem frühen Anhörungs- und Abstimmungsverfahren und wurde wegen Änderungsbedarf bisher weder in der Kabinettssitzung der Bundesregierung noch in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Frage von Frank B. • 04.08.2026
Warum sieht das Plegeneuordnugsgesetz keinen Pflegegrad 1 mehr vor? Warum werden die Hürden für die Vergabe von Pflegegraden prinzipiell stark erhöht?
Portrait von Marina Jakob
Antwort ausstehend von Marina Jakob FREIE WÄHLER
Frage von Harald M. • 04.08.2026
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Werden Sie gegen die Abschaffung der Rente für besonders langjährige Arbeitnehmer mit 45 Jahren Renteneinzahlung stimmen?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Frage von Georg W. • 04.08.2026
Wann schafft der Bundestag die Voraussetzung für den Einsatz von ScanCars zur Parkraumkontrolle und werden Sie dem zustimmen und die konsequente Anwendung der ScanCar-Technik in Hannover vorantreiben?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke