Antwort 02.09.2026 von Martin Plum CDU
CDU-geführte Regierungen haben wiederholt auf den demografischen Wandel reagiert. Jetzt braucht es dennoch weitere Reformen.
CDU-geführte Regierungen haben wiederholt auf den demografischen Wandel reagiert. Jetzt braucht es dennoch weitere Reformen.
Die Grüne Landtagsfraktion Schleswig-Holstein nimmt die verfassungsfeindlichen Bestrebungen der AfD ernst. Das GFF-Gutachten liefert eine fundierte, öffentlich zugängliche Beweissammlung, die bestätigt, was wir seit Jahren registrieren – die AfD verfolgt Ziele, die mit dem Grundgesetz unvereinbar sind.
Die IFG-Reform soll Sicherheit stärken, Verwaltung entlasten, Missbrauch begrenzen und Beschäftigte schützen, ohne Transparenz oder Journalismus einzuschränken.