Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jan H. • 04.07.2026
Welche Lösung sieht die Bundesregierung für Menschen vor, die ab 65 ihren Beruf nicht mehr ausüben dürfen, kein Arbeitslosengeld beziehen und bis zur Rente eine Versorgungslücke haben.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Warum wird das Sonnenblumenband für unsichtbare Behinderungen in Deutschland deutlich weniger bekannt gemacht als z. B. in Großbritannien? Setzen Sie sich für mehr Aufklärung ein?
Hakan Demir
Antwort 07.07.2026 von Hakan Demir SPD

Jede Einrichtung, die sich dem anschließt, trägt einen Beitrag zu mehr Inklusion und Akzeptanz bei.

Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Wie berücksichtigen Sie bei einer AU ab dem 1. Tag Menschen, die krankheitsbedingt keine Arztpraxis aufsuchen können?
Hakan Demir
Antwort 07.07.2026 von Hakan Demir SPD

Bekannterweise kommt diese Idee vom Bundeskanzler Friedrich Merz und stößt bei der SPD auf Abneigung.

Frage von Jenny H. • 04.07.2026
Wie sollen Kürzungen bei der Eingliederungshilfe mit dem Ziel der Inklusion vereinbar sein, wenn schon heute vielen Betroffenen notwendige Unterstützung fehlt?
Hakan Demir
Antwort 08.07.2026 von Hakan Demir SPD

An Inklusion kann nicht gespart werden, es bedarf mehr davon. Dafür setzen wir uns in den anstehenden Haushaltsverhandlungen ein.

Frage von Petra S. • 04.07.2026
Wieso denken Sie, dass es möglich ist die Bevölkerung gesünder zu machen, wenn sie am 1. Tag eine Krankschreibung brauchen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus pragmatischen Gründen hat man diese Regelung in Pandemiezeiten verändert - aus meiner Sicht zurecht für die Zeit der Pandemie! Eine telefonische Krankschreibung half in der Pandemie, war vorher und ist auch nachher jedoch nicht zwingend notwendig.

Frage von Carina F. • 04.07.2026
Werden Sie der geplanten Änderung (und massiven Einschränkung) des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) zustimmen?
Portrait von Kemir Čolić
Antwort 19.07.2026 von Kemir Čolić SPD

Bürgerinnen und Bürger sowie Journalistinnen und Journalisten müssen die Möglichkeit haben, Verwaltungshandeln nachzuvollziehen. Dieses Recht sollte nicht leichtfertig eingeschränkt werden.