EU-Parlament Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Gert Pöttering
Antwort 05.06.2009 von Hans-Gert Pöttering CDU

(...) Die Höhe der Wahlbeteiligung hat wenig mit der Bedeutung oder der Legitimation des Europäischen Parlaments zu tun. Die ca 375 Millionen Wahlberechtigten haben das Recht, zu wählen, aber auch das Recht, nicht zur Wahl zu gehen. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort 30.05.2009 von Angelika Hagedorn ÖDP

(...) Familienpolitik muss sich in allen politischen Entscheidungsstellen mit Fragen beschäftigen,die die Lebensverhältnisse von Familien betreffen. Ich persönlich sehe Familienpolitik als Teil einer umfassenden Gesellschaftspolitik.Und es ist auch nicht nur ein Bereich der Sozialpolitik. Für die Europapolitik bedeutet es, dass wir auch viel von unseren Nachbarstaaten lernen können,z.B. Skandinavien, was die für Erfahrungen mit ihrer Familienpolitik gemacht haben. (...)

Portrait von Gerd Kersting
Antwort 02.06.2009 von Gerd Kersting ÖDP

(...) 1. Der Vertrag von Lissabon wirkt wie eine Verfassung für Europa. Trotzdem wird darüber nicht vom Volk abgestimmt, wie es für eine Verfassung nötig wäre. (...)

Antwort 29.05.2009 von Peter Seybold Rentner

(...) Zu 1.) Wir sind eine Partei die schon seit 2002 besteht und sich intensiv mit der Rentnen-, Gesundheits- und Bildungspolitik beschäftigt hat. Wir haben in diesen 3 Politikfeldern eine fundierte und durchdachte Politik anzubieten und werden uns nicht in 1001 Politikfeldern verzetteln. (...)