Fragen und Antworten

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Antwort von Jörg Vieweg
SPD
• 08.04.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei dem von Ihnen angesprochene "Precrime"-Konzept geht es aus meiner Sicht um etwas anderes: Hier wird eine Kombination aus Videoüberwachung, Gesichtserkennung und Kriminalitätsstatistik dazu genutzt, um Vorhersagen für die Wahrscheinlichkeit von Straftaten in bestimmten örtlichen Bereichen zu treffen und diese zeitweilig intensiver zu bestreifen. Ein Konzept was in der polizeilichen Ermittlung schon lange Anwendung findet. (...)

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SPD
• 04.08.2009

(...) Die Einkaufsmöglichkeiten am Helbersdorfer Hang in Chemnitz haben sich in den letzten Jahren verschlechtert. Von der guten Versorgungssituation Ende der Neunziger Jahre, mit den Märkten an der Helbersdorfer, der Friedrich-Hähnel und den beiden Supermärkten an der Paul-Bertz Straße, ist nicht mehr viel übrig geblieben. Am Helbersdorfer Hang ist nur noch der Netto-Markt an der Paul-Bertz Straße offen. (...)

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SPD
• 20.07.2009

(...) Die DEHOGA-Kampagne für die Einführung eines ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7% für Hotel und Gastronomie ist mir bekannt. Aus Sicht eines Unternehmers in der Gastronomie klingt die Absenkung der Mehrwertsteuer erst mal sehr verlockend. (...)

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Über Jörg Vieweg

Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Berufliche Qualifikation
Werkzeugmacher
Geburtsjahr
1971

Kandidaturen und Mandate

Kandidat Sachsen Wahl 2019

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Chemnitz 3
Wahlkreis
Chemnitz 3
Wahlkreisergebnis
10,40 %
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
18

Abgeordneter Sachsen 2014 - 2019

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste:
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Chemnitz 3
Wahlkreisergebnis
14,90 %
Listenposition
44

Kandidat Sachsen Wahl 2014

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Chemnitz 3
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Chemnitz 3
Wahlkreisergebnis
15,70 %
Wahlliste
Landesliste
Listenposition
18

Politische Ziele

Ich glaube, dass wir miteinander mehr erreichen können und setze mich darum für mehr Bürgerbeteiligung und frühzeitige Einbeziehung in Planungs- und Entscheidungsprozesse ein. Wirkliche Bürgerbeteiligung beginnt bereits beim Ob einer Maßnahme und nicht erst beim Wie.

  • Sachsen braucht eine Erleichterung bei der Mindeststimm- Anzahl für Bürgerbegehren.

Bürgerinnen und Bürger haben auch in Sachsen ein Recht auf Information. Alles was öffentlich finanziert wird muss auch für Jede und Jeden zugänglich sein.

  • Dafür brauchen wir in Sachsen endlich ein Transparenzgesetz.

Unsere Vereine und Initiativen sind das A und O. Wenn es um Entscheidungen und Mitbestimmung geht, werden sie aber wenig gehört.

  • Aus diesem Grund brauchen wir auch in Sachsen eine Landeskoordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement.

In der kommenden Wahlperiode stehen wichtige Entscheidungen zur Zukunft des Solidarpaktes an. Aus meiner Sicht können die nur in einem breiten Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern getroffen werden. Bürgerbeteiligung wird darum in den nächsten 5 Jahren ein großes Thema in Sachsen sein. Um das zu vermitteln braucht es politische Akteure die das glaubhaft vertreten können.

  • Genau das ist mein Angebot an die Wählerinnen und Wähler in Chemnitz.

Kandidat Sachsen Wahl 2009

Angetreten für: SPD
Wahlkreis: Chemnitz IV
Mandat gewonnen über
Wahlliste
Wahlkreis
Chemnitz IV
Wahlkreisergebnis
14,90 %
Listenposition
44

Politische Ziele

Miteinander Reden, Miteinander wohnen -Betroffene an den Planungen zum Stadtumbau beteiligen Vor Ort Entscheiden, vor Ort gestalten -Über Stadtteilbudgets gestalten Sie in Zukunft mit Gutes Geld, Für gute Projekte -Die Förderzusagen für bewehrte Projektarbeit in Jugendclubs auf 3 Jahre ausweiten Lebenswert ein Leben lang -Sicherung eines barrierefreien Einzelhandelsangebotes Gemeinsames lernen für kluge Köpfe -Mehr Ganztagsschulen mit kostenlosem Mittagessen Beschreiben Sie Ihre politische Arbeit in einem Satz Für mich und andere Wege in die Zukunft organisieren, realisieren und dabei glücklich sein. Für welche Inhalte stehen Sie im Chemnitzer Rathaus und im Landtag in Dresden? Als Beirat und Abgeordneter bin ich zu allererst Ansprechpartner für die Sorgen und Probleme der Leute im Chemnitzer Süden. Politik ist für mich konkrete Projektarbeit vor Ort, in Vereinen, Verbänden und Initiativen. Dort bin ich als Chemnitzer für Chemnitz aktiv. Die BürgerInnen interessieren sich für Probleme vor ihrer Haustür. Die Zukunft liegt für mich darum bei den Großen und den Kleinen. In Europa und in den Kommunen, dort wird es sich entscheiden. Gute Politik muss dieser Entwicklung Rechnung tragen. Für mich geht es darum mit meiner politischen Arbeit in Chemnitz und in Dresden unsere kommunalen Strukturen vor Ort zu stärken. Was ist Ihre Motivation für die Wahlen zu kandidieren? Gute Kommunalpolitik für Chemnitz und eine starke sozialdemokratische Stimme im Landtag gehören zusammen. Mit mir: “Mehr Flair für Chemnitz“ Was qualifiziert Sie Ihrer Meinung nach dafür? Ich bin seit vielen Jahren als Unternehmer im Kulturbereich tätig, in Vereinen und Initiativen aktiv. Darüber hinaus bin ich durch meine Tätigkeit als Kulturbeirat und stellvertr. Vorsitzender der Chemnitzer SPD mit Entscheidungsprozessen vertraut. Kontakte in die Kunst- und Kulturszene von Sachsen und anderswo helfen mir, Menschen zusammenzubringen. Als Unternehmer weiß ich, was es heißt, dicke Bretter zu bohren und für die lange Strecke zu denken. Ich bin Einer zum anfassen, der von nebenan. Authenzität und Natürlichkeit kommt bei den Menschen an und genau darum geht es mir. Politik wird für die Menschen gemacht unsere Zukunft gestalten wir jetzt. Dabei möchte ich mithelfen. Wo sehen Sie sich in der SPD? Die SPD ist für mich eine Gemeinschaft von über 500.000, die sich für gemeinsame Werte, für eine solidarische Gesellschaft, für Demokratie und für Chancengleichheit einsetzt. Es gibt in unserer Partei über 100.000 verschiedene Möglichkeiten sich einzubringen. Egal ob ehrenamtlich oder hauptberuflich: Wir brauchen Jede und Jeden, der anpacken will. Meinen Platz sehe ich in Chemnitz und Dresden an der Seite meiner GenossInnen, um gemeinsam gute Politik für Chemnitz zu gestalten. Mein Motto ist dabei: „Frage nicht was die Gemeinschaft für Dich tun kann, sondern was Du für die Gemeinschaft tun kannst.“ Mit diesem Motto weiß ich mich in guter Gesellschaft und darum auch, wo ich hingehöre. Mit wem vom politischen Mitbewerber würden Sie sich zum Kaffee treffen und warum? Ich würde mich mit Gesine Matthes (CDU) auf einen Capuccino verabreden. Uns verbindet die Leidenschaft für den Chemnitzer Vereinssport. Ich würde Ihr dabei lauschen, wie Sie mir von Ihren Plänen erzählt, Sportförderung zukünftig zur kommunalen Pflichtaufgabe zu machen, ohne dabei die Frage zu beantworten wie Chemnitz das bezahlen sollen. Ich freue mich schon, eine neue Verbündete für unser Sportfördergesetz gefunden zu haben. Das genau diese Frage beantwortet. Sie wird mir dann erklären, dass das Gesetz niemand braucht und sie dem nie zustimmen würde. Danach weiß ich wieder einmal, dass es gut das es uns SOZIS gibt.