Fragen an Dr. Klaus Lederer

DIE LINKE | Kandidat Berlin 2011-2016
Profil öffnen

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 12 Fragen.

Sie sehen 12 Fragen

Sortierung: nach Datum der Frage

Werter Herr Lederer,

entlang der Bahnstrecke nach und von Karow hat der Bahnlärm in unerträglichem Maße zugenommen. Was haben wir uns...

Von: Nqrythaqr Xbfpubyxr

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) die Bahnanlagen sind natürlich zum Zweck der Nutzung da, insoweit ist der damit verbundene Lärm zwar extrem unerträglich, wenn er sich so entwickelt wie von Ihnen beschrieben. Die einzigen Möglichkeiten, dagegen etwas zu unternehmen, liegen aber bei der Deutsche Bahn AG als Betreiberin der Anlagen und gegebenenfalls beim Aufsichtsamt für den Bahnverkehr, das dem Bund untersteht. (...)

# Arbeit 11Sep2011

Vielleicht ist es ihnen möglich mir zu erläutern was >Faire Löhne sind

Auch würde mich interessieren welche Position Sie zur...

Von: Rir Jvaqvfpu

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) zu Ihrer ersten Frage: Da jede Lohnarbeit mit Formen der Aneignung verbunden ist, darf die Bezeichnung "fair" natürlich hinterfragt werden. Im Rahmen der bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse macht es aber dennoch einen großen realen Unterschied, wie stark der Grad dieser Ausbeutung ist, ob man von seinem Gehalt leben kann oder nicht. Deshalb wollen wir einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn, der branchenübergreifend perspektivisch bei zehn Euro liegen soll. (...)

Seit neuestem erlebt man sonntags an der mauerpark im prenzl.Berg die mit schlagstock bewaffnete Mitarbeiter der ordnungsamt, welche die Besucher...

Von: Xvn Xvnebfgnzv

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) von pöbelnden MitarbeiterInnen des Ordnungsamts mit Schlagstöcken ist mir bisher nichts bekannt. Allerdings weiß ich, dass der Stadtrat Kirchner, der für das Ordnungsamt zuständig ist, in Absprache mit dem Polizeirevier verstärkt Streifen des Ordnungsamtes im Mauerpark veranlasst hat, die auch mit Schlagwaffen zur Selbstverteidigung ausgestattet sind. Allerdings ausschließlich mit Schlagwaffen, mit nichts anderem, denn das wäre rechtswidrig. (...)

Hallo Herr Lederer,

welche Mieterhöhung in Euro pro Quadratmeter und Monat wollen Sie den Berliner Mietern durch energetische Sanierungen...

Von: Ehgu Zngrea

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) der Berliner Mieterverein hat sich im Zusammenhang mit der Debatte um ein Berliner Klimaschutzgesetz auf ein Stufenmodell festgelegt, das eine maximale Belastung für die Mieter von 1 Euro/qm Wohnfläche mit sich bringen soll. DIE LINKE hat hier eher auf einen Wert unterhalb orientiert. (...)

Sehr geehrter Herr Lederer,

seit 2006 bemüht sich der Förderverein Schwimmhalle Pankow e.V. (www....

Von: Orngr Fpuervore

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) seit sich Ihre Initiative gegründet hat, habe ich sie mit dem Ziel unterstützt, das Hallenbad Pankow solle nach vorausgehender Sanierung wieder in Betrieb genommen werden. Auch DIE LINKE-Stadträte im Bezirksamt Pankow und die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung haben dieses Ziel verfolgt. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Lederer,

ich hätte eine Frage bezüglich des kürzlich gewonnenen Volksentscheids Unser Wasser und würde mich über...

Von: Wbunaan Föuavtra

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) Ich sehe, genau wie Sie, die Notwendigkeit, dass das durch Menschen mit Sachverstand geschieht, denen ein anderes Vertrauen entgegengebracht wird, als der Finanzverwaltung. Dort war ja bereits im vergangenen Jahr eine Offenlegung von Verträgen erfolgt, während andere, die nicht dem Wortlaut des IFG vom Juli vergangenen Jahres unterfielen, nicht offengelegt wurden, sondern erst Wochen nach dem Volksentscheid bekannt gemacht worden sind. Da ist nachvolziehbar, dass die Öffentlichkeit misstrauisch ist. (...)

Sehr geehrter Herr Lederer,

das Nichtraucherschutzgesetz funktioniert aus meiner Sicht nicht. Vor allem nach 22 Uhr findet man kaum Bars...

Von: Xbaenq Xbrtyre

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) In den koalitionsinternekoalitionsinternen Verhandlungenung an die Bezirke haben wir einen Vorschlag von Finanzsenator Nußbaum (für die SPD) abgelehnt, der nach Angaben der Bezirke ein Finanzierungsdefizit von über 100 Mio. Euro aufwies. (...)

Sehr geehrter Herr Lederer,

das Sommerbad Pankow in der Wolfshagener Straße ist in diesem Jahr am 11. Juni 2011 geöffnet worden und...

Von: Pynhqvn Cvrgfpu

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) Sie haben Recht, diese Öffnungszeiten sind nicht befriedigend. (...) Die Situation ist allerdings sicher optimierbar. (...)

# Soziales 17Aug2011

Sehr geehrter Herr Lederer,

leider hat sich in meine Anfrage bezüglich der Pläne der A-Staatssekretäre zur "Wiedergewinnung...

Von: Xngeva Oho

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) Denn ich will natürlich genauer wissen, was dort diskutiert wird. So oder so sind die Projekte der Jugendarbeit auch jetzt nicht mit Rechtsanspruch versehen. Es kann sich bei den im Papier diskutierten Leistungen nur um solche mit individuell einklagbarem Rechtsanspruch handeln. (...)

# Soziales 16Aug2011

Sehr geehrter Herr Lederer,

mit Bestürzung habe ich das Papier der Koordinierungssitzung der A-Staatssekretäre der Stadtstaaten Berlin,...

Von: Xngeva Oho

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) Was die 48 Projekte in Neukölln anbetrifft: Hier waren von seiten der Jugendlichen niemals einklagbare Rechtsansprüche im KJHG definiert. Es handelt sich meines Wissens um Projekte der Allgemeinen Jugendarbeit, die aus bezirklichen Mitteln finanziert worden sind und finanziert werden. Hier ist es eine Frage der bezirklichen Möglichkeiten und der Prioritätensetzung, wie die Mittel, die die Bezirke vom Land zugewiesen bekommen, tatsächlich eingesetzt werden. (...)

Sehr geehrter Herr Lederer,

gerade bin ich auf einen Blogeintrag gestoßen (...

Von: Zngguvnf Sybe

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) Der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beinhaltet vor allem die Umstellung der bisherigen gerätebezogenen Rundfunkgebühr auf einen Rundfunkbeitrag (je Haushalt oder Betriebsstätte). Diese Gebührenreform sichert den Bestand des Öffentlich-rechtlichen Rundfunks, der in Deutschland Meinungsvielfalt und kulturelle Breite sichert. (...)

Sehr geehrter Herr Lederer,

sind Sie auch dafür, dass die betroffenen Anwohner weiter an den Kosten für die Straßensanierung durch das...

Von: Treuneq Frtan

An:
Klaus Lederer
DIE LINKE

(...) Das Straßenausbaubeitragsgesetz wurde - auch mit den Stimmen meiner Fraktion - in der ersten Hälfte des Jahrzehnts eingeführt, als Berlin vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe auf Finanzhilfen des Bundes und der Länder geklagt hat. (...) Unterm Strich taugt das Gesetz nichts, sondern ist ein teures, bürokratisches Monstrum. (...)

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.