Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Knopf
Antwort 27.08.2013 von Sebastian Knopf Die Linke

(...) Auch vor diesem Hintergrund ist die Weigerung des WDR den Beitrag auszustrahlen umso bedauerlicher. DIE LINKE setzt sich für Medien- und Satirefreiheit ein. In unserem Wahlprogramm heißt es deshalb: „Eine demokratische Gesellschaft braucht eine lebendige Öffentlichkeit und die Vielstimmigkeit der Diskussion. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 20.08.2013 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) seit Jahren gibt es den Konflikt zwischen Wanderer und Radfahrer im Schwarzwald um die Nutzung der Wanderwege. Der Kompromiss, der nun zwischen Forstbehörde, Tourismus-Gesellschaft, Naturparkbehörden und dem Schwarzwaldverein gefunden wurde, sieht vor, das Mountainbike-Wegenetz im Schwarzwald von derzeit 2,5 Prozent auf 10 Prozent auszuweiten. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort 22.08.2013 von Christian Schmidt CSU

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Grundlage für die in Bayern geltende Regelung ist das bayerische Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz - FTG). Demnach ist Mariä Himmelfahrt dann arbeitsfrei, wenn in einer Gemeinde mehr Katholiken als Protestanten leben. (...)