Bundestag Wahl 2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Rudolf Müller
Antwort 23.08.2013 von Rudolf Müller AfD

(...) vielen Dank für Ihre sehr interessante Frage. Ich gebe Ihnen recht, wenn Sie sagen, dass unsere Bundesregierung und der Großteil der Bundestagsabgeordneten nicht im Sinne des Volkes und der Steuerzahler in Deutschland gehandelt haben. Ob dies nun aber strafbar ist, liegt in der Hand der Justiz. (...)

Portrait von Monika Grütters
Antwort 13.09.2013 von Monika Grütters CDU

(...) Der Platz ist derzeit nicht in gutem Zustand. Hier ist aber von der Bundesebene aus keine Möglichkeit vorhanden, um Mittel direkt für den Ulrichplatz zur Verfügung zu stellen. Die föderale Ordnung unseres Landes bedingt, dass für derartige Aufgaben der Bezirk zuständig ist. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 28.08.2013 von Petra Pau Die Linke

(...) meine Schwerpunkte und Wünsche für Marzahn-Hellersdorf finden Sie in diesem Faltblatt kurz zusammengefasst http://www.petrapau.de/person/down/folder_petra-pau_bt-wahl_2013.pdf . Zum Ullrichplatz habe ich mich beim Bezirksamt und den Bezirksverordneten erkundigt und kann Ihnen mitteilen, das der Bezirksverordnete E. (...)