Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Frage von Klaus G. • 01.09.2009
Frage an Alexander Dobrindt von Klaus G.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.09.2009 von Alexander Dobrindt CSU

(...) Meiner Meinung nach, hat sich das politische System der Bundesrepublik in den letzten 60 Jahren bewährt. Ein Mehrheitswahlrecht, wie in Großbritannien, tendiert zumeist zu einem Zweiparteiensystem. In Deutschland hat sich dagegen ein Mehrparteiensystem etabliert. (...)

Frage von Stephan Z. • 01.09.2009
Frage an Gregor Gysi von Stephan Z. bezüglich Finanzen
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.09.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) P.S. Eine Definition für Reichtum kann ich Ihnen nicht liefern, weil die Bedingungen in Bangladesch und in Deutschland höchst unterschiedlich sind. Auf jeden Fall ist derjenige materiell reich, der deutlich mehr hat, als er für sich und seine Familie benötigt. (...)

Portrait von Peter Meiwald
Antwort 01.09.2009 von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Unser Umweltminister zeigt unter dem verschärften öffentlichen Druck auf die Atomkraft (Trecker-Treck, Asse-Untersuchungsausschuss, Krümmel-Desaster,...) Nerven und ließ in dem besagten Radiointerview seine wahre Haltung gegenüber den Menschen in Niedersachsen und ihrer Umwelt, für deren Erhalt er eigentlich sein Ministeramt hat, durchblicken. (...)

Antwort 03.09.2009 von Katharina Scheinert Willi-Weise-Projekt

(...) Dazu zählen z.B. die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens bzw. Mindestlohnes, mehr Mitsprache der Bürger bei wichtigen Entscheidungen durch Volksentscheide (auf kommunaler- und Landesebene), eine weitere Reduzierung der Arbeitslosigkeit sowie eine wesentliche Verbesserung von Bildung und medizinischer Betreuung einschließlich der Förderung von Sport und Kultur. (...)

Portrait von Jörg Rupp
Antwort 21.09.2009 von Jörg Rupp Die Linke

Hallo Herr Max,

leider habe ich doch keine Mailadresse von Ihnen in der Frage mit drin. Schicken Sie mir bitte eine kurze Mail mit Ihrer Anschrift.

Danke

Jörg Rupp

Portrait von Kajo Wasserhövel
Antwort 10.09.2009 von Kajo Wasserhövel SPD

(...) Jetzt gibt es in mehreren Fraktionen und Parteien Überlegungen, die maximale Zahl der Senatsmitglieder um ein oder zwei zu erhöhen. Berlin könnte (muss aber nicht!) bis zu 10 oder 11 Regierungsmitglieder haben (zum Vergleich: Hamburg hat in der Verfassung zum Beispiel eine Höchstzahl von 12 festgeschrieben). (...)