Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 23.09.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion ist dieser Rechtsrahmen allerdings zu eng. Es existieren viele seriöse Anbieter etwa von Sportwetten, die aus diesem Grund aus Deutschland heraus oder in die Illegalität getrieben werden. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 29.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage! Ein Freifunk Netzwerk nach Berliner Vorbild ist für mich nicht nur vorstellbar, sondern durchaus ein politisch zu verfolgendes Ziel! Hierfür müssen allerdings noch einige Voraussetzungen erfüllt werden. (...)

Antwort 08.09.2009 von Mario Laurischk CDU

(...) Oftmals sind die dortigen Themenbereiche sehr komplex und erfordern langfristige Vorbereitung sowie sachverständige Beratung. Hier sehe ich die Gefahr, dass beispielsweise Entscheidungen, die langfristig positiv wirken, kurzfristig jedoch zu Einschnitten führen, durch Volksbegehren verhindert werden können und damit nicht mehr umsetzbar sind. Eine nachhaltige, langfristig orientierte Politik wird hierdurch erschwert. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 07.09.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Aufgrund der erheblichen ökologischen Vorteile, die mit der Energieeinsparung verbunden sind, sind nachteilige Effekte wie z.B. der Einsatz geringer Mengen von Quecksilber vertretbar. Im Übrigen wird auch bei der Stromerzeugung in Kohlekraftwerken neben anderen Schadstoffen Quecksilber freigesetzt. (...)