Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 25.09.2009 von Heinz Schmitt SPD

(...) Für mich sollte der ÖPNV wo immer möglich Vorrang vor dem Individualverkehr haben. Deswegen bin ich sehr dafür, die Strukturen zu schaffen, um das Angebot an öffentlichen Verkehrsmitteln zu verbessern und für die Nutzer attraktiv zu gestalten. Denn nur wenn ein Angebot die Menschen überzeugt, werden sie bereit sein den eigenen Wagen stehen zu lassen und auf Busse oder Bahnen umzusteigen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort 07.09.2009 von Dagmar Enkelmann Die Linke

(...) Der Antrag wurde leider abgelehnt, DIE LINKE unterstützt daher die aktuelle Kampagne großer Behindertenverbände für ein Teilhabesicherungsgesetz (dazu gehört auch Sicherung persönlicher Mobilität) und wird diese Forderung in der kommenden Wahlperiode parlamentarisch umsetzen. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 10.09.2009 von Guido Westerwelle FDP

Sehr geehrter Herr Aran,

Ihre Nachricht vom 7. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.

Portrait von Hermann Kues
Antwort 21.09.2009 von Hermann Kues CDU

(...) wir können und wollen uns in Afghanistan einer internationalen Verantwortung nicht entziehen. Ohne die Präsenz der Nato bestünde die Gefahr, dass dem menschenverachtenden Regime der Taliban wieder Tür und Tor geöffnet wird. (...)

Frage von Raphael H. • 07.09.2009
Frage an Jimmy Schulz von Raphael H. bezüglich Verkehr
Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 16.09.2009 von Jimmy Schulz FDP

(...) Die KFZ-Steuer ist meiner persönlichen Meinung nach untauglich um den Klimaschutz ernsthaft voranzubringen. Denn hier wird nicht berücksichtigt wer wieviel CO2 emitiert. (...)