Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Stephan Kühn
Antwort 10.09.2009 von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Gewaltspirale in Afghanistan muss durchbrochen und der Krieg beendet werden. Wir Grünen sind solidarisch mit den afghanischen Frauen und Männern, mit ihrem Kampf um Menschenrechte, Entwicklung und Sicherheit. (...)

Portrait von Hermann Hofstetter
Antwort 11.09.2009 von Hermann Hofstetter ÖDP

(...) Ich fordere die Einführung eines Erziehungsgehalts um endlich Leistungsgerechtigkeit und Gleichbehandlung von Eltern und Kinderlosen herzustellen! Dieser Lohn für Erziehungsleistung ist von allen Einkommensbeziehern zu finanzieren und wirkt so Familienarmut wirksam entgegen. (...)

Portrait von Ingrid Lenz-Aktas
Antwort 07.09.2009 von Ingrid Lenz-Aktas SPD

(...) Zu 1. Angesichts des Fortschritts bei den Informationstechnologien muss der Gesetzgeber meines Erachtens das Recht auf informationelle Selbstbestimmung durch mehr Datenschutz stärken. Es darf nicht sein, dass man als Bürger immer verfeinerteren Ausforschungstechnologien schutzlos ausgeliefert ist. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 16.09.2009 von Jimmy Schulz FDP

(...) Schaffung einer "Stiftung Datenschutz" nach dem Vorbild der "Stiftung Warentest" welche neutral die jeweiligen Anbieter nach ihren Datenschutzbestimmungen und deren Umsetzung beurteilt. So können sich die Bürger selbst ein Bild machen wie mit Ihren Daten umgegangen wird. (...)