Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 21.09.2009 von Oliver Kaczmarek SPD

(...) Wer trotzdem darauf geht oder durch Hinweise zur Umgehung der Sperre beiträgt, der macht sich strafbar. Das allein reicht jedoch nicht aus, Kinderpornografie zu bekämpfen. Deshalb würde ich mir wünschen, dass die Aufmerksamkeit etwas weniger bei der Websperre als bei der Bekämpfung der "Hintermänner", die gefasst werden müssen, liegen würde. (...)

Portrait von Wolfgang Berger
Antwort 14.09.2009 von Wolfgang Berger Willi-Weise-Projekt

(...) Bitte informieren Sie sich auf http://www.williweise-suedpfalz.de . Erst dadurch kann der Spielraum für ein bedingungsloses Grundeinkommen geschaffen werden. (...)

Portrait von Dietrich Monstadt
Antwort 25.09.2009 von Dietrich Monstadt CDU

(...) Der Slogan bringt zum Ausdruck, dass ich mich für Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit in der Politik einsetze. Ich will anpacken und unsere Region mit all meiner Kraft weiter nach vorne bringen. (...)

Portrait von Johannes Lohmeyer
Antwort 17.09.2009 von Johannes Lohmeyer FDP

(...) Andererseits ist die Außenpolitik von einem hohen Maß an Kontinuität geprägt, das die Bundesepublik in den letzten 6 Jahrzehnten zu einem zuverlässigen und weltweit geachteten Partner gemacht hat. Daran hat sich auch unter den letzten beiden Außenministern nichts geändert und sollte künftig ebenfalls Bestand haben. (...)