Bundestag Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 21.09.2009 von Eduard Oswald CSU

(...) Eltern erhalten ein monatliches Betreuungsgeld, wenn sie den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr nicht in Anspruch nehmen. Wenn die Ausbauziele für die Kinderbetreuungseinrichtungen bereits vor 2013 erreicht werden, wollen wir auch das Betreuungsgeld vorzeitig einführen. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 17.09.2009 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) Dafür sehe ich derzeit wenig Chancen. Deshalb wird es bis zu einem geordneten Abzug 3-5 Jahre dauern. Ein früherer ungeordneter Rückzug, vor dem sich die Mehrheit der afghanischen Menschen fürchtet, würde das Land und die Region in ein in seinen Fernwirkungen schwer kalkulierbares Chaos stürzen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 17.09.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Übrigens bin ich der einzige Abgeordnete, der seine örtliche Partei verpflichtet, alle angenommenen Spenden sofort zu veröffentlichen. Die anderen Parteien veröffentlichen nur Spenden über 20.000 Euro und dies knapp zwei Jahre später rückwirkend in einer bundesweiten Liste ohne örtliche Zuordnung. (...)

Antwort 16.09.2009 von Robert Zion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch ich bin tatsächlich der Ansicht, dass notwendige Reformen in unserem Schulwesen wie längeres gemeinsames Lernen oder mehr individuelle Betreuung immer nur mit Lehrern, Eltern und Kindern gemeinsam und unter deren Beteiligung wirklich Sinn machen. (...)