Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Tilman K. • 08.03.2026
Wie wird die CDU-Agenda zur finanziellen Sicherung gezielt individueller Frühinterventionen bei frühkindlichem Autismus (ASS) und einer offensiven Öffentlichkeitsinformation konkret (!) aussehen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.03.2026 von Simone Borchardt CDU

Frühe Hilfe bei Autismus stärken, Versorgung besser vernetzen und Familien entlasten, auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse statt Fehlinformationen

Frage von Marco W. • 08.03.2026
Sehr geehrter Herr Albani, Sie sind Mitglied im Haushaltsausschuss. Wie bewerten Sie die Ergebnisse des Sudhof-Berichts, der von einem Milliardenschaden durch überteuerte Maskeneinkäufe spricht?
Portrait von Stephan Albani
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU
Frage von Rasmus S. • 07.03.2026
Wie stehen Sie zum Einsatz des Haber Verfahrens bei Kulturpreisen und Kulturförderungen durch das BKM und Herrn Kultustaatsminister Weimer? Insbesondere im Hinblick auf den deutschen Buchhandlungsprei
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 20.04.2026 von Ronja Kemmer CDU

Es hat keine pauschale Überprüfung aller 118 nominierten Buchhandlungen gegeben, vielmehr wurde das sog. Haber-Verfahren ausschließlich anlassbezogen in drei Einzelfällen veranlasst.

Frage von Horst D. • 07.03.2026
Warum sind nur in Deutschland die Preise so extrem gestiegen und nicht in den anderen europäischen oder assoziierten Ländern ? Warum tun Sie nichts dagegen dass die Ölmultis so stark die Preiseerhöhen
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Seit der ersten Ölkrise 1973 hat es viele Preissprünge gegeben

Frage von Reinhard G. • 07.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Portrait von Derya Türk-Nachbaur
Antwort 10.03.2026 von Derya Türk-Nachbaur SPD

Es gibt keine völkerrechtliche Rechtfertigung für diese Angriffe, das Leben der Iranerinnen & Iraner muss die oberste Priorität haben.

Frage von Reinhard G. • 07.03.2026
Ist der Angriffskrieg gegen den Iran nicht ein eklatanter Bruch des Völkerrechtes? Wie sollte darauf reagiert werden? Wie denken Sie über diesen Angriffskrieg? https://unric.org/de/charta/
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 18.03.2026 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein völkerrechtliches Mandat für die Intervention gibt es nicht. Oberste Priorität hat der Schutz der Zivilbevölkerung.