Frage von Ralf E. • 05.11.2025
Antwort 06.11.2025 von Stephan Protschka AfD
Der Anschlag auf das Eigentum von Herrn Baumann war eine schreckliche Tat und eine Schande für unsere Demokratie.
Frage von Ralf E. • 05.11.2025
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD
Die Antifa wird verboten, wenn wir die entsprechende Mehrheit haben. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits eingebracht.
Frage von Ralf E. • 05.11.2025
Frage von Christian L. • 05.11.2025
Antwort 20.02.2026 von Christoph Schmid SPD
Das Jahr 2026 ist für die Erarbeitung von Reformen am Elterngeld vorgesehen. Änderungen könnten 2027 in Kraft treten.
Frage von Thomas S. • 05.11.2025
Antwort 10.11.2025 von Rüdiger Lucassen AfD
Ein generelles Außerkraftsetzen von Grundrechten ist damit nicht verbunden.
Frage von Thomas H. • 05.11.2025
Antwort 24.11.2025 von Christoph de Vries CDU
In der Frage vom 13. November 2025 auf diesem Portal habe ich mich zum Referentenentwurf geäußert.