Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.12.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Das Problem besteht darin, dass entweder Israel oder Ägypten zustimmen muss.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.02.2026 von Hubertus Heil SPD

Das derzeitige System der gesetzlichen Rentenversicherung ist demnach schwerpunktmäßig auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgerichtet.

Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 28.01.2026 von Ralf Stegner SPD

Einschüchterungsversuche oder Drohungen gegenüber frei gewählten Abgeordneten lehne ich ganz klar ab – sie widersprechen dem Grundgesetz und einem demokratischen Miteinander im Parlament. Ob die Vorwürfe gegen Herrn Spahn stimmen, kann ich nicht beurteilen.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 03.12.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen gemeinsam mit den anderen demokratischen Bundestagsfraktionen ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen.