Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Jochen T. • 31.07.2026
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Wie steht ist es zu erklären, das es Geheimgefängnisse innerhalb Deutschland von den Amis gab und gibt es das noch immer?Wie wurde so etwas legitimiert und falls illegitim, welche Konsequenzen gab es?
Portrait von Lukas Benner
Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jochen T. • 31.07.2026
Was für Konsequenzen gegen die USA wurden gezogen, wegen der illegalen Geheimgefängnisse die sie bei uns betrieben haben, lt. Senatsanhörung?
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 19.08.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Der Deutschlandfunk hat 2017 darüber berichtet, dass im Rahmen des Programms MKULTRA Menschenversuche mit Drogen auch auf deutschem Boden und "an deutschen Behörden vorbei" stattgefunden hätten

Frage von Jochen T. • 31.07.2026
1
Wie steht ist es zu erklären, das es Geheimgefängnisse innerhalb Deutschland von den Amis gab und gibt es das noch immer?Wie wurde so etwas legitimiert und falls illegitim, welche Konsequenzen gab es?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Henning B. • 31.07.2026
Wie stehen sie zu der Novellierung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 04.08.2026 von Axel Knoerig CDU

Wie der Schutz verfahrensrechtlich am besten sichergestellt wird, ist nun im laufenden Beteiligungsverfahren und anschließend im Landtag zu klären – Ihre fachlichen Hinweise gehören genau dorthin.

Frage von Philipp H. • 31.07.2026
Substanzbesteuerung: Was spricht gegen ein ertragsgedeckeltes Modell nach dem Vorbild des Lastenausgleichs?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 25.08.2026 von Katrin Staffler CSU

Jede zusätzliche Substanzsteuer schwächt den Standort massiv und würgt Investitionen in Deutschland ab.