Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Werner S. • 24.07.2025
Was machen sie um der Kampagne/Dummheit destruktiver Kräfte einhalt zu gebieten ? Z.B. bei dem Thema der Benennung von qualifizierten Profis zur Verfassungsrichterin
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 24.07.2025 von Ansgar Heveling CDU

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Stellungnahme zur Ihrer Frage.

Frage von Deborah R. • 24.07.2025
Brosius-Gersdorf steht für Grundrechte und Verfassungsintegrität. Sind Sie bereit, sich der rechten Hetzkampagne entgegenzustellen und in einem nächsten Wahlgang für Brosius-Gersdorf zu stimmen?
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 01.08.2025 von Kai Whittaker CDU

Sehr geehrte Frau R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de.

Frage von Raimund R. • 24.07.2025
Warum lassen Sie sich von Rechten und AfD bei der Wahl einer Richterin am Bundesverfassungsgericht missbrauchen? Die Erfahrung bei den letzten Wahlen ist doch, dass dies die AfD stärkt, Union schwächt
Portrait von Albert Rupprecht
Antwort ausstehend von Albert Rupprecht CSU
Frage von Renate R. • 24.07.2025
Warum kann Frau Frau Brosius-Gersdorf von Ihrer Fraktion nicht gewählt werden, Sie ist für den 2. Senat nominiert – dort geht es u. a. um Parteiverbote, nicht um Abtreibung.
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 08.08.2025 von Christoph de Vries CDU

Zu diesem Thema habe ich mich bereits am 22.07. sowie am 23.07. ausführlich geäußert und aus meiner Sicht alle relevanten Punkte dargestellt.

Frage von Monika S. • 24.07.2025
Warum hat sich die CDU der Kampagne gegen Prof. Brosius -Gersdorf gebeugt, anstatt Haltung zu zeigen gegen rechten Druck? Welche Konsequenzen ziehen Sie daraus für die künftige Personalpolitik?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 04.08.2025 von Julia Klöckner CDU

Gerne verweisen wir auf die Antwort des Bundesministers für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei MdB, vom 31.7.2025:

Frage von Heidrun B. • 24.07.2025
Sehr geehrte Frau Troff-Schaffarzyk, warum hat ihre Partei nicht gemerkt, dass sich eine Kampagne gegen die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf gebildet hatte und diese Frau dadurch dekreditiert und diffamiert wurde?
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 08.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Für uns als SPD-Fraktion ist klar: wir lassen uns nicht von Hetze im digitalen Raum treiben, sondern stehen solidarisch an der Seite der Angegriffenen.