Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Sven J. • 21.11.2021
Sollten Ungeimpfte ihre verursachten Krankenhauskosten selbst tragen und sollten Ungeimpfte den wirtschaftliche Schaden durch eine Ungeimpftensteuer bezahlen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Holger T. • 21.11.2021
Lieber Herr Spahn, wird es Ausnahmen bei der Folgeverimpfung mit ausschließlich Moderna geben? Mir ist nicht klar, ob alle Allergiker Moderna vertragen werden.
Jens Spahn
Antwort 22.11.2021 von Jens Spahn CDU

Sehr geehrter Herr T.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de

Frage von Arndt J. • 21.11.2021
Wie verhält es sich eigendlich mit der Gleichberechtigung beim Renteneintrittsalter zwischen Mann und Frau ? Sollte es da auch eine Gleichbehandlung geben ? Oder gilt das nur für Schwule und Lesben ?
Portrait von Alexander Gauland
Antwort ausstehend von Alexander Gauland AfD
Frage von Heike E. • 21.11.2021
Unterschiedliche Behandlung von ungeimpften Beamten und Angestellten bei der Lohnfortzahlung während Quarantäne - was ist Ihre Position dazu?
Foto Nina Stahr
Antwort 02.02.2022 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In anderen Bereichen sind diese Privilegien allerdings nicht mehr zeitgemäß.

Frage von Heike E. • 21.11.2021
Wie positionieren Sie sich zur Impfpflicht gegen Corona für einzelne Berufsgruppen?
Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 22.11.2021 von Ruppert Stüwe SPD

Ich stehe ich einer Impfpflicht gebunden an besondere Einrichtungen positiv gegenüber. Eine solche Impfpflicht ist zudem keine Neuerung in Deutschland.

Frage von Manuel S. • 21.11.2021
Weshalb maßen Sie sich an den Konsum von Zucker zu besteuern?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 02.12.2021 von Christian Lindner FDP

Momentan gibt es keine Pläne eine neue Zuckersteuer einzuführen. Auch im Koalitionsvertrag wurde die Einführung einer Zuckersteuer nicht beschlossen.