Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Huber
Antwort von Johannes Huber
parteilos
• 02.04.2024

die sogenannten RKI-Files bestätigen in den bisher bekannten Teilen, weite Teile sind ja leider noch geschwärzt, meine Einschätzung der Corona-Maßnahmen

Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 26.03.2024

Ob die CDU/CSU dafür eine Mehrheit findet hängt somit von der Wahl ab. Und da es wohl immer auch einen Koalitionspartner geben wird müsste auch der zustimmen. Ich halte das insgesamt für eher unwahrscheinlich.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 26.03.2024

Damit tritt die Reform - und mit ihr verkürzte Aufenthaltszeiten und die Ermöglichung der doppelten Staatsbürgerschaft - zu Ende Juni 2024 in Kraft.

Portrait von Ophelia Nick
Antwort von Ophelia Nick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.04.2024

Ziel ist es, die Tiere von Qualzuchtmerkmalen, die ihnen Schmerzen oder Leiden zufügen, zu befreien. Zu Qualzucht gehören alle durch die Zucht geförderten oder geduldeten Merkmalsausprägungen, die zu Minderleistung bezüglich Selbstaufbau, Selbsterhaltung und Fortpflanzung führen und mit Schmerzen, Leiden oder Schäden verbunden sind.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 26.03.2024

dass es auch im Bund eine Neuregelung braucht, ist unstrittig. Deshalb drängen wir darauf, dass die Bundesregierung endlich die Novelle in den Bundestag einbringt und für Rechtssicherheit sorgt.

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