Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Barbara Lenk
Antwort von Barbara Benkstein
AfD
• 04.07.2024

Die Kosten durch die Regelung des einsteiligen Ruhestandes sind beträchtlich

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort von Andrew Ullmann
FDP
• 03.07.2024

So weit mir ersichtlich ist, hat die Staatssekretärin sich falsch verhalten und damit das Vertrauen der Ministerin verloren, was eine weitere Zusammenarbeit ausschließt. Die Frage des Schweregrades des Fehlverhaltens aus beamtenrechtlicher Sicht kann ich Ihnen leider nicht beantworten.

Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort von Kai Gehring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.07.2024

Die Höhe der Bezüge und die Regelung der Versorgung dienen auch als Anreizsystem, um qualifizierte Fachleute für diese sensiblen Positionen zu gewinnen und die Funktionsfähigkeit der Verwaltung und politische Kontinuität zu gewährleisten.

Portrait von Andrea Lindholz
Antwort von Andrea Lindholz
CSU
• 02.07.2024

Nahezu 50 Prozent aller weltweiten E-Mails im Jahr sind Spam.

Portrait Dr. André Hahn
Antwort von André Hahn
Die Linke
• 02.07.2024

Trotz einer eindeutigen Rechtslage in der EU und in Deutschland, die eine unaufgeforderte Zusendung untersagt und Fehlverhalten sanktioniert, ist es aufwendig und bei ausländischen Absendern außerhalb der EU nahezu aussichtslos, gegen ungewollte Zusendungen vorzugehen.

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