Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 19.08.2024

Das Bürgergeld ist eine existenzsichernde Leistung der Solidargemeinschaft. Die Solidargemeinschaft darf nicht mit dem Leistungsbezug von Personen belastet wird, bei denen von einer Eigenleistungsfähigkeit ausgegangen werden kann.

Portrait von Oliver Luksic
Antwort von Oliver Luksic
FDP
• 22.07.2024

Mein Kontakt zu Herrn Haberland beschränkt sich ausschließlich auf den beruflichen Kontext. Jeglichen Vorwürfen einer unrechtmäßigen Einflussnahme von Interessengruppen trete ich mit aller Entschiedenheit entgegen.

Portrait von Kordula Schulz-Asche
Antwort ausstehend von Kordula Schulz-Asche
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 05.09.2024

Die Sicherheitsbehörden des Bundes gehen ihrem gesetzlichen Auftrag im Rahmen ihrer Zuständigkeiten sorgfältig nach.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 18.07.2024

Wenn Sie Ihren Lebensunterhalt durch das Gehalt decken, das sie von ihrem Arbeitgeber beziehen, ist es unerheblich, ob sie dieses Gehalt für Ihren regulären Job oder für die Umschulung beziehen.

Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort von Swantje Michaelsen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.11.2024

Sowohl die Partei als auch ich teilen Ihre Sorgen und Ihren Wunsch nach mehr Tierschutz. Wir werden in parlamentarischen Verfahren stets dafür kämpfen, Verbesserungen in diesem Bereich voranzutreiben.

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