(...) Die arbeitende Bevölkerung hat grundsätzlich auch einen höheren Lebensstandard. Ich kann Ihren Punkt natürlich nachvollziehen, nur sehe ich derzeit keine Alternativinstrumente, die es erlauben würden, Leistungen zu kürzen und gleichzeitig die Erwerbsintegration zu fördern. Der Fokus der Anstrengungen muss darin liegen, unverschuldet in Arbeitslosigkeit geratenen dabei zu helfen, schnellstmöglich wieder Arbeit aufzunehmen und Weiterqualifikation und das Prinzip des Forderns anzuwenden bei denen, die sich dem verweigern. (...)
(...) Wer staatliche Leistungen in Form von Arbeitslosengeld in Anspruch nimmt, hat zugleich bestimmte Pflichten. Er muss sich selbstständig um einen Arbeitsplatz bemühen bzw. (...)
(...) Fragen zur DDVG-Medienholding senden Sie bitte an den Parteivorstand der SPD. Dieses Forum bietet die Möglichkeit, Fragen zur Abgeordnetentätigkeit zu stellen. (...)
(...) Zudem sehen sie den sogenannten Uploadfilter als einen Einstieg in ein Internet, in dem intransparent Inhalte gesperrt werden. Auch im Koalitionsvertrag haben wir uns gegen den Einsatz von Upload-Filtern auf Online-Plattformen ausgesprochen. Eine solche Verpflichtung wäre unverhältnismäßig. (...)
(...) Für mich gilt das Prinzip, dass Autoren, Künstler, Musiker und andere kreativschaffende Urheber auch in der digitalen Welt einen Anspruch darauf haben, dass ihr geistiges Eigentum rechtlich geschützt wird. (...) Nach den aktuellen Regelungen ist es so, dass die großen, etablierten Plattformen, wie YouTube und andere, hohe Werbeeinnahmen mit den Werken von Künstlern erzielen, die Künstler selbst aber kaum davon profitieren. (...)