Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Katharina K. • 21.05.2019
Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 28.06.2019

(...) Sie haben als junger Mensch ein langes Leben vor sich und sind somit von den Auswirkungen heutiger politischer Entscheidungen umfassend betroffen, auch von jenen Folgen, die sich erst in 20 oder 30 Jahren zeigen. Politische Entscheidungsträger stellen heute die Weichen für morgen, zum Beispiel beim Klimaschutz. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.07.2019

(...) Hierfür ist die soziale Selbstverwaltung ein wichtiges Instrument, über das die Versicherten Einfluss auf die Belange der Kassen nehmen können. Dabei gibt es einige Verbesserungsmöglichkeiten: So sollten die Sozialwahlen bekannter und demokratischer werden. Außerdem sollte die Arbeit der sozialen Selbstverwaltung transparenter werden. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 23.07.2019

(...) Erst mit dem Kabinettsbeschluss wird das parlamentarische Verfahren beginnen. Ich halte viele Elemente des Referentenentwurfs für begrüßenswert, die Schwächung des Prinzips der Selbstverwaltung allerdings nicht. Das werde ich auch mit meinen Fachkollegen besprechen, sollten sich ähnliche Einschnitte auch im Kabinettsentwurf wiederfinden. (...)

Portrait von Judith Skudelny
Antwort von Judith Skudelny
FDP
• 04.06.2019

(...) Als Fraktion der Freien Demokraten im Bundestag bekennen wir uns zum Prinzip der Selbstverwaltung im Gesundheitswesen. Dieses Prinzip spiegelt sich auch in den ehrenamtlichen Strukturen der Verwaltungsräte der Krankenkassen. (...)

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von Hilde Mattheis
SPD
• 04.06.2019

(...) Entsprechend kritisch sehe ich die Pläne und zunehmenden Angriffe des Bundesgesundheitsministers auf die soziale Selbstverwaltung, aber auch der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA). Ich werde mich weiterhin innerhalb meiner Fraktion und in den entsprechenden Gremien des Bundestages dafür einsetzen, dass die Selbstverwaltung die Rolle behält und in ihren Rechten nicht beschnitten wird. (...)

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