Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 24.06.2019

(...) Die Ratifikation erfolgte dann durch das vereinte Deutschland. Dieser Vorgang war unüblich, rechtlich aber korrekt. (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 21.05.2019

(...) Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages fertigt unabhängige Gutachten an und leistet dabei eine exzellente Arbeit die ich im Einzelnen weder bewerten noch kommentieren möchte. Bitte wenden Sie sich doch mit Ihren konkreten Nachfragen direkt an den Wissenschaftlichen Dienst. (...)

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 15.07.2019

(...) Beim Treibhauseffekt wird unterstellt, bewiesen wurde er bisher nirgends, dass vom Erdboden – bzw. Seewasser (71 % der Erdoberfläche sind von Ozeanen bedeckt) – empfangene kurzwellige Sonnenstrahlung, diesen er- wärmt, das dazu führt, dass dieser einen geringen Teil der eingestrahlten Energie – das meiste wird über Konvektion und Phasenübergänge (z. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 20.05.2019

(...) Satire ist natürlich eine schöne Sache. Umso schöner ist es für einen Satiriker mit üppigen Abgeordnetengehältern ausgestattet zu werden, ohne auch nur eine Sekunde sinnvolle politische Arbeit zu leisten. (...)

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 23.05.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin nicht der Meinung, daß die Urheberrechtsreform Grundwerte in Frage stellt oder in Zukunft bedroht. Wie die Debatte geführt wurde, und daß zu spät Defizite offen angesprochen wurde, hat der Glaubwürdigkeit geschadet. (...)

Frank Sitta
Antwort von Frank Sitta
FDP
• 29.05.2019

(...) ich nehme Ihre Ausführungen – gelinde gesagt – mit einigem Befremden zur Kenntnis. Die Besetzung und Annexion ukrainischen Territoriums auf der Krim – unter Bruch völkerrechtlicher Garantien, die die Russische Föderation der Ukraine gegeben hat – sollte jegliche Diskussion über die Stoßrichtung der Politik der russischen Regierung bezüglich der territorialen Souveränität der Ukraine an und für sich überflüssig machen. Auf ein paar Punkte möchte ich aber doch kurz eingehen: (...)

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