Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 26.06.2019

(...) Die Versorgung durch erneuerbare Energien ist auf Bundesebene aktuell bis zum Jahr 2050 geplant. Ziele und Kennzahlen sind im sogenannten Monitoring-Bericht zum Stand der Energiewende nachlesbar. Schauen Sie doch mal rein: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Energie/vierter-monitoring-bericht-energie-der-zukunft-kurzfassung.pdf?__blob=publicationFile&v=20 (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 27.05.2019

(...) Grundsätzlich finde ich das deutsche Schulsystem gut, wobei wir in Deutschland im Bildungsbereich ja den Föderalismus haben und jedes Bundesland eigenverantwortlich für sein Bildungsangebot zuständig ist. Dabei ist die Vielfalt im Bildungswesen kein Manko, sondern die Stärke unseres Bildungswesens. (...)

Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort von Bijan Djir-Sarai
FDP
• 19.06.2019

(...) Noch immer sind keine Fortschritte in der Friedensschaffung erkennbar, denn sowohl Russland, als auch die Ukraine nehmen eine politisch motivierte Blockadehaltung ein. Nun ist unbedingt ein erneuter Vorstoß der internationalen Gemeinschaft notwendig, um Frieden in der Ukraine zu erreichen. (...)

Portrait von Oliver Grundmann
Antwort von Oliver Grundmann
CDU
• 11.07.2019

(...) Die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen ist Teil ihrer DNA. In ihrer Umwelt- und Klimaschutzpolitik setzt sie auf Anreize statt Verbote. Wirtschaftlichkeit und Offenheit für neue Technologien sind für sie genauso wichtig wie soziale Fairness. (...)

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort von Konstantin von Notz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2019

(...) Wie Sie zutreffend schreiben habe ich mich bereits mehrfach hierzu erklärt und bin dabei auch bereits auf die nun erneut von Ihnen nun erneut aufgeworfenen Fragen aufgeworfen. Daher habe ich meinen bisherigen Antworten nur so viel zuzufügen, dass ich überhaupt keine „Leichen“ im Keller des Verfassungsgerichts vermute und mich nicht an derartigen, ohne irgendwelche Belege vorgebrachten Verschwörungstheorien beteilige. (...)

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