Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Ute Vogt
Antwort von Ute Vogt
SPD
• 23.05.2019

(...) Die SPD steht hinter den Verwaltungsräten. Wir rechnen den Selbstverwalterinnen und Selbstverwaltern ihre ehrenamtliche Arbeit hoch an. Nicht zuletzt haben wir die Struktur durch das Selbstverwaltungsstärkungsgesetz in der letzten Legislaturperiode verbessert. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 24.05.2019

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.05.2019

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Sie sprechen ein Problem an, mit dem Sie angesichts der zunehmenden Anzahl von Radfahrer*innen in Bremen nicht alleine sind. Gemäß Paragraph 6 der Garagenverordnung war (!) der Einstellplatz bisher ausschließlich Kraftfahrzeugen vorbehalten. (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.05.2019

(...) Denn klar ist: Nichtklimaschutz kostet mehr als Klimaschutz. Nehmen Sie die Dürreschäden 2018 von zwei Milliarden Euro, Hochwasserschäden, die anvisierten Zahlungen von 100 Millionen Euro, die Deutschland fürs Verfehlen der Klimaziele wohl berappen muss. (...)

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