Bundestag - Fragen & Antworten

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 25.11.2019

(...) Die Schulpflicht liegt in der Verantwortung der Bundesländer. (...) Konkrete Pläne für eine Abschaffung der Schulpflicht gibt es aber nicht. (...) In unseren Reihen finden sich einige Befürworter einer Abschaffung der Schulpflicht, dieSchulpflicht,t aber an der Schulpflicht fest. Auch ich halte die Schulpflicht für sinnvoll, um allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft die besten Chancen auf Bildung zu geben. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 27.11.2019

(...) Diesen Bereich bearbeiten das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) und das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS). Die Grenzwerte basieren auf einer wissenschaftlichen Risikobewertung durch internationale und nationale Gremien, wie z.B. der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der International Commission on Non-Ionizing Radiation Protection (ICNIRP) und der deutschen Strahlenschutzkommission (SSK). (...)

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.06.2020

(...) Angesichts der geringen Impfquoten bei Erwachsenen zeigt sich: Die Forderung nach einer generellen gesetzlichen Impfpflicht geht am Kern des Problems vorbei. (...)

Frage von Heike R. • 19.11.2019
Portrait von Katja Keul
Antwort von Katja Keul
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.11.2019

(...) Zuständig für die Abfallwirtschaft im Landkreis Nienburg ist der "Betrieb Abfallwirtschaft Nienburg" BAWN. Dessen Gebührensatzung weist auf Seite 4 aus, dass die Nutzung der Wertstofftonne gebührenfrei ist. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 02.12.2019

(...) Außerdem vergibt das Landwirtschaftsministerium jährlich den Tierschutzforschungspreis, der die Erarbeitung von Alternativmethoden zu Tierversuchen auszeichnet. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 05.12.2019

(...) Um eine Position zu dem Gutachten des Bürgerrats Demokratie zu erfahren, können Sie sich gern jederzeit an unsere Arbeitsgruppe Innen und Heimat der Unionsfraktion werden. (...)

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