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Katja Keul
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Frage von Heike R. •

Frage an Katja Keul von Heike R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Keul,

als ich jetzt mal wieder auf Verwandtenbesuch in Nienburg war, sind mir die vielen Abfalltonnen aufgefallen. Meine Verwandten trennen u.a. nach Restmüll und Wertstoff.
Für die Abfuhr der Wertstofftonne müssen sie zahlen ! Wieso bekommen sie nichts gut geschrieben, wenn es doch Wertstoff heisst? Weshalb müssen sie dafür zahlen? Wenn in Nienburg die Wertstoffe nichts wert sind, weshalb heißen sie in Nienburg dann so und warum sollte man sie überhaupt getrennt erfassen? Irgendetwas stimmt doch da nicht, oder? Landen die Nienburger "Wertststoffe" etwa in der Müllverbrennung, wie auch der Restmüll? Meine Verwandten konnten dazu nur schmunzeln und nannten es lapidar "Abzocke".
Werden Sie sich dafür stark machen, dass es für eine volle Wertstofftonne auch etwas erstattet gibt, zumindest, dass die Abfuhr gratis ist? Ansonsten ist es doch eine Nienburger Mogelpackung, wo der Name "Werstoff" doch nur reine Verdummung ist, oder?

H. R.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Rogall,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Zuständig für die Abfallwirtschaft im Landkreis Nienburg ist der "Betrieb Abfallwirtschaft Nienburg" BAWN. Dessen Gebührensatzung weist auf Seite 4 aus, dass die Nutzung der Wertstofftonne gebührenfrei ist.

Auf meine Anfrage hin teilt der BAWN mit: "Die Kosten für die Einsammlung der Wertstoffe, den Transport zur Sortieranlage und die Sortierung der Abfälle werden über die Grund- und Leerungsgebühren der jeweils vorhandenen Restabfallbehälter der Haushalte finanziert. Bei 13 Mindestleerungen stecken derzeit 13,59 € Kosten für die Wertstofferfassung in den Gebühren eines 80 Liter Restabfallbehälters. Die Kosten setzen sich aus den Personal- und Fuhrparkkosten des BAWN für die Einsammlung, die Zwischenlagerung im Entsorgungszentrum Nienburg, sowie den Transportkosten zur Sortieranlage und tatsächlichen Sortierkosten der Sortieranlage zusammen.

Entgegen der allgemein verbreiteten Meinung aus den Wertstoffen würde der BAWN Erlöse erzielen, entstehen ausschließlich Kosten. Die möglichen Vermarktungserlöse rechnet der Anbieter der Sortierung bereits in seinem Angebot für die Sortierkosten mit ein. Da die Vermarktungslage für Wertstoffe derzeit jedoch sehr schlecht ist, steigen derzeit die Sortierkosten. Der BAWN als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger betreibt keinerlei Sortier- oder Verwertungsanlagen, aus der eigenständige Erlöse aus dem erfassten Restabfall, Bioabfall oder über die Wertstofftonne erfassten Wertstoffe erzielt werden könnten. "

Wir Grünen im Bundestag setzen uns für ein Wertstoffgesetz ein, das die Wertstofftonne deutschlandweit festschreibt. Damit könnten 450.000 Tonnen mehr Wertstoffe recycelt werden, statt wie bislang in der Müllverbrennung zu landen.

Aber das ist nur ein Teil unserer Strategie gegen Plastikmüll. Meine Fraktion hat dazu einen Aktionsplan beschlossen, den Sie unter folgendem Link nachlesen können:
https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/180925-Fraktionsbeschluss_Plastikmu__ll.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Katja Keul

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