Bundestag - Fragen & Antworten

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 11.12.2019

Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind.

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort von Marc Henrichmann
CDU
• 04.03.2020

Unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat in einer Generaldebatte Mitte November die chinesische Regierung dazu aufgerufen, die Menschenrechte zu wahren und Hongkongs Sonderstatus zu achten. Außenminister Heiko Maas traf sich persönlich mit dem Hongkonger Demokratie-Aktivisten Joshua Wong und wurde wegen dieses Treffens hart von China kritisiert.

Alexander S. Neu
Antwort von Alexander S. Neu
Die Linke
• 20.11.2019

(...) Wir tun unser Möglichstes, um Assange zu helfen. Es handelt sich um einen unfassbaren Rechts- und Politikskandal, wie mit einem aufklärerischen Journalisten umgegangen wird. (...)

Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort von Sebastian Hartmann
SPD
• 17.12.2019

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Die Berichte über den Gesundheitszustand von Herrn Assange geben Anlass zur Beunruhigung. Auch die im Bericht des UN-Berichterstatters genannten Vorwürfe bezüglich der Haftbedingungen wiegen schwer. (...)

Portrait von Karin Maag
Antwort von Karin Maag
CDU
• 03.12.2019

(...) Damit haben wir eine gute Lösung zur Entlastung aller Betriebsrentner – besonders den Betroffenen mit kleinen Renten - gefunden, die gleichermaßen für alle Generationen von Beitragszahlern verträglich ist. Zugleich finanzieren wir dies seriös aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. (...)

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