Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Holger W. • 03.12.2019
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 12.12.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bezüglich meiner eigenen Haltung einer Legalisierung von Cannabis verweise ich auf meine Antwort auf eine Frage vom 08.02.2018 auf dieser Plattform. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.12.2019

(...) wie ich hier auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach ausgeführt habe, stehe ich einer generellen Legalisierung von Cannabis skeptisch gegenüber. Das Gesundheitsrisiko vor allem durch regelmäßigen Konsum darf nicht unterschätzt werden. (...)

Portrait von Oswin Veith
Antwort von Oswin Veith
CDU
• 09.01.2020

(...) der Deutsche Bundestag hat das Masernschutzgesetz beschlossen. Damit werden Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen wie Kitas, Schulen, Gesundheitseinrichtungen oder Asylbewerberheimen betreut werden oder arbeiten, dazu verpflichtet, einen Nachweis über ausreichenden Impfschutz oder eine bestehende Immunität zu erbringen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 20.12.2019

(...) Die SPD fand den Ansatz richtig, deshalb nahmen wir die Forderung nach mehr Transparenz bei der Konzernbesteuerung auch in unser Europawahl-Programm auf. CDU/CSU waren jedoch dagegen. (...)

Portrait von Jana Schimke
Antwort von Jana Schimke
CDU
• 14.02.2020

(...) Zum Wahlrecht mit 16 sind ebenfalls unterschiedliche Auffassungen möglich. Die Volljährigkeit tritt in Deutschland mit der Vollendung des 18. (...)

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