Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Johannes Huber
Antwort von Johannes Huber
parteilos
• 06.01.2020

(...) Bis dahin sind uns bedauerlicher Weise die Hände gebunden. Es tut mir leid, dass die Bearbeitung Ihrer Petition so viel Zeit in Anspruch nimmt. Mit der langen Wartezeit auf eine finale Bearbeitung Ihrer Petition sind sie leider nicht alleine. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 13.12.2019

(...) Zu laufenden Abstimmungsverfahren im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages kann ich keine Auskunft geben. Ich darf Sie daher ganz herzlich bitten, offiziell beim Sekretariat des Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nach dem derzeitigen Verfahrensstand nachzufragen. (...)

Portrait von Andreas Steier
Antwort von Andreas Steier
CDU
• 09.12.2019

(...) Dieses Verfahren besteht aus einem mehrstufigen Prozess, der sich für einen fairen Interessensausgleich bewährt hat. Dazu gehören unter anderem die Anforderung einer Stellungnahme der Bundesregierung, die Prüfung des Sachverhalts durch das Ausschusssekretariat und die Bewertung dessen durch die Abgeordneten es Petitionsausschusses. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.12.2019

(...) Diese Kinder sind darauf angewiesen, dass Menschen in ihrem Umfeld geimpft sind und ihnen dadurch Schutz vor Ausbreitung und Ansteckung bieten. Im Interesse dieser Kinder halten wir es für angemessen und vertretbar, einen ausreichenden Impfschutz gegen Masern zur Voraussetzung für den Besuch einer Kita (nicht jedoch für Schulen) zu machen. (...)

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