Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 20.12.2019

(...) Sehr geehrter Herr Kirsch, vom Grundsatz her erscheint mir die Regelung sinnvoll, da höhere Bäume die Parzellen tatsächlich derart verschatten könnten, sodass eine kleingärtnerische Nutzung (für andere Parzellenpächter) nicht mehr möglich wäre. (...)

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort von Katharina Willkomm
FDP
• 03.12.2019

(...) Die FDP ist ganz klar für die eine legale, kontrollierte Abgabe von Cannabis an Volljährige. Der private Besitz und der Konsum müssen entkriminalisiert werden. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.01.2020

(...) bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns zu Entscheidungen und Konzepten der Landesregierung nicht äußern. Sie liegen in der Kompetenz der Landespolitik. (...)

Frage von Uwe K. • 03.12.2019
Portrait von Anja Hajduk
Antwort von Anja Hajduk
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.01.2020

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Im Bundeskleingartengesetz steht, dass die "Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege bei der Nutzung und Bewirtschaftung des Kleingartens berücksichtigt" werden sollen (siehe §3). Es steht daher nicht im Widerspruch der von Ihnen erwähnten Annahme. (...)

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