Bundestag - Fragen & Antworten

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.06.2021

(...) es stimmt, dass die Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten geheim und demokratisch organisiert war. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort von Eva Högl
SPD
• 23.03.2020

(...) In Kurzform: Der „Flügel“ ist rechtsextremistisch. Björn Höcke ist ein Rechtsextremist. Vor diesem Hintergrund bekräftige ich nochmals: Die zwischenzeitliche Wahl Herrn Kemmerichs zum Ministerpräsidenten von Thüringen durch die Stimmen der Höcke-AfD war und ist ein unverzeihlicher, unfassbarer Tabubruch. Das kann, darf und sollte durch nichts, aber rein gar nichts gerechtfertigt oder relativiert werden. (...)

Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 06.02.2020

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu den vielfältigen Themen, auf die Sie noch einmal verweisen, können Sie sich auch gerne unter https://www.cducsu.de/ informieren. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 25.03.2020

. Wir wollen allen Menschen in unserem Land eine Teilhabe ermöglichen und niemanden ausgrenzen oder zurücklassen. Und der Rekordstand bei der Erwerbstätigenzahl macht Mut, dass wir hier grundsätzlich auf einem guten Weg sind.

Frage von Helmut S. • 05.02.2020
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 27.02.2020

(...) Die BDS-Bewegung (Boycott, Divestment and Sanctions-Bewegung) ruft auch bei uns in Deutschland zum Boykott gegen Israel, gegen Waren und Dienstleistungen aus Israel, israelische Künstler, Sportler und Wissenschaftler auf. Dieser allumfassende und radikale Aufruf zum Boykott hat zur Folge, dass israelische Staatsbürger jüdischen Glaubens als Ganzes gebrandmarkt werden. (...)

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