(...) Ich bin ganz grundsätzlich der Meinung,
dass Videospiele, die darauf abzielen Gewalt und Krieg als Grundlage zu
nutzen, das gilt natürlich auch für Terrorismus, für Jugendliche,
wahrscheinlich aber auch Erwachsene, höchst problematisch sind und
durchaus eine Gefährdung darstellen können. (...)
Sehr geehrter Herr W.,
danke für Ihre Frage. Meine Antwort lautet ja.
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 04. Februar, in der Sie sich auf die Gemeinnützigkeit der Plattform Change.org beziehen. (...)
(...) Wenn sich, wie in Ihrem Fall, die Steuersumme zwischen der 2019er- und der 2020er-Ausführung eines Pkw-Modells unterscheidet, so lässt sich dies ohne genauere Informationen über das Fahrzeugmodell nicht erklären. Denkbar ist, dass sich der Hubraum oder die CO2-Emissionen des Modells verändert haben, denn beide Faktoren beeinflussen die Kfz-Steuer. Aus steuerlicher Sicht hat sich in dieser Hinsicht jedenfalls grundsätzlich keine Veränderung zwischen den Jahren 2019 und 2020 ergeben, da die allermeisten neuzugelassenen Fahrzeuge, wie zuvor ausgeführt, bereits seit September 2018 der neuen Berechnungsgrundlage bei der Kfz-Steuer unterliegen. (...)
(...) Der Forderung der Parlamentarischen Versammlung war eine Anhörung vorausgegangen in der John Shipton, der Vater von Julian Assange, Nils Melzer, der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Anthony Bellanger, der Generalsekretär der Internationalen Journalisten-Föderation und Regis Brilliard, der Exekutivsekretär des Anti-Folter-Komitees des Europarates, zum Fall Assange gesprochen haben. (...)
(...) Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat am 30. Januar 2019 festgestellt, dass es sich beim aktuellen Ausbruch einer Atemwegserkrankung durch ein neuartiges Coronavirus (2019-nCov) in China um eine „Gesundheitliche Notlage mit internationaler Tragweite" handelt. Für Deutschland hat die Einstufung keine direkten Folgen und die Entscheidung der WHO ändert nichts an der Lageeinschätzung der Experten des Robert Koch-Instituts (RKI): Die Gefahr für die Gesundheit der deutschen Bevölkerung bleibt weiterhin gering. (...)