Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Gerhard B. • 02.05.2016
Frage an Andrea Wicklein von Gerhard B.
Portrait von Andrea Wicklein
Antwort 09.05.2016 von Andrea Wicklein SPD

(...) Der Entwurf der Grünen sah lediglich vor, zwei Paragraphen im Bergrecht zu ändern, was aus meiner Sicht nicht die Probleme löst, die mit der Erdgasförderung einhergehen. Da ich krankheitsbedingt nicht an der Abstimmung teilnehmen konnte, bin ich sehr froh, dass mein Kollege Lars Klingbeil den Grünen angeboten hat, noch in dieser Legislaturperiode gemeinsam eine umfassende Gesetzesinitiative zum Thema Fracking und Erdgasförderung zu verabschieden. (...)

Frage von Karl P. • 02.05.2016
Frage an Kai Wegner von Karl P.
Portrait von Kai Wegner
Antwort 12.09.2016 von Kai Wegner CDU

(...) Der Bundestag hat mittlerweile ein Fracking-Gesetz beschlossen und unkonventionelles Fracking in Deutschland unbefristet verboten. Zur Aufhebung des Verbots wäre ein Beschluss des Deutschen Bundestages nötig, der sich 2021 wieder mit dem Thema befasst. (...)

Frage von Karl P. • 02.05.2016
Frage an Swen Schulz von Karl P. bezüglich Umwelt
Portrait von Swen Schulz
Antwort 02.05.2016 von Swen Schulz SPD

(...) Das ist dadurch klar geworden, weil die Grünen und die Linken keinerlei Debatte im Bundestag über ihre Anträge sondern nur die direkte, sogenannte namentliche Abstimmung haben wollten. Damit - wie auch bei Ihnen- bei möglichst vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber der Eindruck erweckt werden kann, dass die ablehnenden Abgeordneten für Fracking seien. Ein, ich muss es so deutlich sagen, unanständiges und unparlamentarisches Spiel. (...)

Frage von Matthias N. • 02.05.2016
Frage an Peter Weiß von Matthias N. bezüglich Umwelt
Portrait von Peter Weiß
Antwort 06.05.2016 von Peter Weiß CDU

(...) Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gilt, dass es beim Schutz der Gesundheit der Menschen, der Umwelt und des Trinkwassers keine Kompromisse geben darf. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD stellt daher zum Einsatz der Fracking-Technologie klar, dass der Schutz von Trinkwasser und Gesundheit absoluten Vorrang hat. Zudem haben wir dort vereinbart, dass umwelttoxische Substanzen bei der Anwendung der Fracking-Technologie zur Aufsuchung und Gewinnung unkonventioneller Erdgaslagerstätten nicht zum Einsatz kommen dürfen. (...)