(...) Auf der einen Seite muss unverhältnismäßiger Schaden für Betriebe und das Gemeinwohl vermieden werden. Aus diesem Grund setzen wir uns in der Großen Koalition für ein Tarifeinheitsgesetz ein. Am 5. (...)
(...) für die Schaffung eines niedrigschwelligen Betreuungsangebotes kommen als Träger vorzugsweise Fachstellen für pflegende Angehörige, ambulante Pflegedienste, Mehrgenerationenhäuser, Nachbarschaftshilfen oder Kommunen in Frage. Bei diesen niedrigschwelligen Angeboten werden oftmals ehrenamtliche Helferinnen und Helfer eingesetzt, die nach entsprechender Schulung bei den betroffenen Familien tätig sind. (...)
(...) Welche große Rolle dieses Kommunikationsmittel auch für demokratische Prozesse haben kann, haben zum Beispiel die Protestbewegungen des „Arabischen Frühlings“ gezeigt, in denen vor allem soziale Medien des Internets eine breite Mobilisierung, speziell von jungen Menschen, ermöglicht haben. Gleichzeitig kann das Internet aber auch für demokratiefeindliche Zwecke missbraucht werden. In einigen Ländern dieser Welt werden zudem von staatlicher Seite Anstrengungen unternommen, Inhalte und Kommunikation im Internet einzuschränken und zu zensieren. (...)
(...) Damit übernahm Afghanistan wieder die Hauptverantwortung für die Sicherheit seiner eigenen Bevölkerung. (...) Mit der von der NATO-geführten Resolute Support Mission stehen daher nun seit Anfang 2015 (im Gegensatz zur ISAF-Mission) die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Vordergrund. (...)