Bundestag 2013-2017 - Fragen & Antworten

Frage von Sabine I. • 17.06.2015
Portrait von Uli Grötsch
Antwort von Uli Grötsch
SPD
• 26.06.2015

(...) Gleichzeitig gibt es im derzeitigen Gesetzentwurf aus meiner Sicht aber auch Schwachstellen. Das betrifft insbesondere mögliche Probebohrungen ab dem Jahr 2018 und die Rolle der Expertenkommission. Prinzipiell will ich mich zwar einer wissenschaftlichen Erforschung nicht verschließen. (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort von Alexander Radwan
CSU
• 30.06.2015

(...) Das Übereinkommen von Minamata über Quecksilber enthält international verbindliche Regelungen. Ziel ist es, anthropogene Quecksilberemissionen so weit wie möglich zum Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit zu reduzieren. Dazu werden alle wichtigen Aspekte des Umgangs mit Quecksilber berücksichtigt: Gewinnung, Angebot und Handel, kleingewerblicher Goldbergbau, industrielle Prozesse, quecksilberhaltige Produkte, Emissionen aus Industrieanlagen, kontaminierte Flächen, Lagerung und Entsorgung. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 24.08.2015

(...) mit den EU-Partnern erzielten Einigung über ein neues Hilfspaket für Griechenland hat sich die griechische Regierung zu weitreichenden Reformen und Einsparungen verpflichtet. Damit sind die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Griechenland mit Hilfe seiner europäischen Partner auf einen nachhaltigen Wachstumspfad zurückkehren kann. Und dies ist ganz besonders auch im Interesse der EU und Deutschlands. (...)

Frage von Hans-Peter H. • 17.06.2015
Portrait von Sabine Dittmar
Antwort von Sabine Dittmar
SPD
• 14.07.2015

(...) Der Ball liegt jetzt bei der CDU/CSU, damit wir ein Gesetz bekommen, das dem Schutz des Menschen, der Natur und des Trinkwassers vollumfänglich gerecht wird. (...)

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