Sehr geehrte Frau Janssen,
vielen Dank für Ihre Anfrage 15. Dezember 2015, auf welche wir gern antworten möchten.
(...) Verwendet ein Winzer Einwegflaschen (üblich), die laut Verpackungsverordnung nicht der Pfandpflicht unterliegen, sind diese bereits bei einem dualen System beteiligt, da die Hersteller von Verpackungen dies tun müssen. Somit müsste aber auch in diesem Fall der Winzer kein neuerliches Lizenzentgelt bezahlen. (...)
(...) Wir müssen aufhören, Afghanistan und andere Länder zu verwestlichen, weil ansonsten die Gefahr besteht, dass terroristische Organisationen versuchen, uns zu entwestlichen. Gerade im Nahen Osten und in Afghanistan hat der Westen so viele Fehler begangen, dass er indirekt dazu beigetragen hat, dass der Islamische Staat steht. Wir müssen endlich daraus lernen und wirksam dem Terrorismus die Grundlage entziehen. (...)
(...) Dezember zur terroristischen Bedrohungslage in Europa durch den internationale Terrorismus. (...) Dezember hatten wir Ihnen bereits erläutert, dass das Auswärtige Amt dieses Thema sehr ernst nimmt und welche Anstrengungen wir national aber auch im Rahmen der EU, der Vereinten Nationen und anderer internationaler Foren sowie bilateral mit Partnerländern speziell in den betroffenen Regionen unternehmen. (...)