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Frage von Silke J. •

Frage an Frank-Walter Steinmeier von Silke J. bezüglich Innere Sicherheit

Auszug aus einem Interview von Jürgen Todenhöfer von Alexa Scherrer,
veröffentlicht im Blick (Online) am 03.10.2015
"Herr Todenhöfer, ..." "Wie konnte es überhaupt so weit kommen, dass die Taliban in Kundus einfallen?
Das ist eine ganz abenteuerliche Geschichte. Bereits vor vier Wochen haben mehrere hundert afghanische und pakistanische Taliban die Stadt infiltriert. Sie haben bei Freunden, Bekannten und anderen Unterstützern gewohnt. Möglich machten das einige Dorfmilizen, die allerdings von der Regierung bezahlt werden – die haben die Taliban reingelassen. Als die Taliban den entsprechenden Befehl bekommen haben, gaben sie sich zu erkennen und haben die Stadt übernommen. Ein raffinierter, listiger Plan.

Die Taliban waren also bereits seit einem Monat in der Stadt – und keiner von der Regierung soll etwas gewusst haben?
Natürlich wirft das Parlament der Kabul-Regierung totales Versagen vor. Der Gouverneur von Kundus hat sich interessanterweise kurz vor Ausbruch der Kämpfe nach Tadschikistan abgesetzt. Zudem haben die lokalen Dorfräte Verdacht geschöpft und bereits vor Wochen die Regierung gewarnt. Und der Chef des afghanischen Geheimdienstes hat sich geweigert, in dieser Sache öffentlich im Parlament auszusagen."

Genau diese Taktik der Infiltration befürchte ich für Europa. Wollen die Politiker dieses Szenario nicht sehen? Wenn der Terror diese Taktik in Afghanistan anwendet, warum soll er dieses nicht auch in Europa tun? Aber es gibt ja keine Hinweise darauf, dass unter den Flüchtlingen Terroristen sind, nicht wahr?! Natürlich nicht! Und das auch nach Paris nicht!? Verkauft man uns Bürger als dumm? Nennen Sie mir nur einen Grund, warum der Terror mit dieser Taktik gerade bei dem aktuellen Flüchtlingszustrom vor Europa Halt machen sollte. Diese Taktik bietet sich doch geradezu an!

MfG, Silke Janssen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Janssen,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage sowie Ihre Anfrage vom 14. Dezember zur terroristischen Bedrohungslage in Europa durch den internationale Terrorismus.

In unserer Antwort vom 8. Dezember hatten wir Ihnen bereits erläutert, dass das Auswärtige Amt dieses Thema sehr ernst nimmt und welche Anstrengungen wir national aber auch im Rahmen der EU, der Vereinten Nationen und anderer internationaler Foren sowie bilateral mit Partnerländern speziell in den betroffenen Regionen unternehmen. Sie können versichert sein, dass wir darin nicht nachlassen werden.

Mit freundlichen Grüßen
Team Steinmeier