Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 22.05.2013 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Bei den von Ihnen kritisierten Unterschieden in den Alterssicherungssystemen Rente und Versorgung darf nicht verkannt werden, dass beide Systeme historisch unterschiedliche Wurzeln haben und damit auch eine jeweils eigene Entwicklung aufweisen. Während die gesetzliche Rentenversicherung den Platz einer Regelsicherung einnimmt, zu der regelmäßig zusätzlich die Leistungen einer weiteren Absicherung (betrieblichen Alterssicherungen) treten, nimmt die Beamtenversorgung beide Aufgaben gleichzeitig wahr. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 18.04.2013 von Andrea Nahles SPD

(...) Sie stehen in enger Abstimmung mit den LandespolitikerInnen vor Ort. Unter folgendem Link finden Sie eine Pressemitteilung zu den Beschlüssen des Aufsichtsrates der DB AG aus dem März 2013: http://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/ramsauer-wird-zum-teuersten-verkehrsminister-aller-zeiten (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 22.05.2013 von Peter Ramsauer CSU

(...) In der Reformkommission für Großprojekte sind hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung vertreten. Ein genaue Aufstellung finden Sie im Internet unter folgender Adresse: (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 18.04.2013 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Damit es nicht zu Steuererhöhungen bzw. Ausgabenkürzungen kommt, habe ich seit Mai 2010 bei jeder Abstimmung zur Euro-Rettungspolitik mit "Nein" gestimmt. Wie die Euro-Rettung im Garantiefall bezahlt werden soll, kann ich Ihnen leider nicht sagen. (...)