Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 23.04.2010

(...) wieder rekommunalisiert wird. Es geht eben genau nicht darum, im Gesundheitswesen Gewinn zu erwirtschaften, wie wir es gegenwärtig erleben. (...)

Portrait von Yvonne Ploetz
Antwort von Yvonne Ploetz
Die Linke
• 21.04.2010

(...) Die Heftigkeit der Reaktionen, die unser Türplakat "Beim Bund ist alles doof.." bei Teilen der Öffentlichkeit hervorgerufen hat, hat uns etwas überrascht. Ich möchte ausdrücklich darauf hinweisen, dass eine Karikatur, die einen kritischen Bezug zum Afghanistan-Einsatz herstellt, keine Verhöhnung von Soldaten darstellt. Natürlich provoziert die Karikatur. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort von Klaus-Peter Willsch
CDU
• 18.05.2010

(...) Wie Sie vermutlich durch die Presseberichterstattung bereits vernommen haben, habe ich gegen die Finanzhilfen für Griechenland gestimmt. Eine detaillierte Erklärung, die hier den Rahmen sprengen würde, finden Sie auf meiner Homepage http://www.klaus-peter-willsch.de . (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 26.04.2010

(...) Griechenland ist aber erstmal selbst in der Pflicht, sein Haushaltsdefizit aus eigener Kraft zu senken. Meiner Meinung nach muss jeder einzelne Schritt der griechischen Regierung durch das europäische Statistikamt Eurostat und den Internationalen Währungsfonds überprüft werden, damit ausgeschlossen werden kann, dass uns erneut falsche Zahlen vorgelegt werden.Würden wir jetzt auf solche Unterstützungsmaßnahmen verzichten und Griechenland sich selbst überlassen, so wären die Folgen für die Stabilität des Euro(-raums) und somit auch für die wirtschaftliche Prosperität der Bundesrepublik und die anderen EU-Länder wesentlich schwerwiegender. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 24.04.2010

(...) die parlamentarischen Beratungen um die Novelle des EEG sind in vollem Gange. Zu welchem Ergebnis die Beratungen kommen werden, lässt sich im Moment nicht sagen. (...)

E-Mail-Adresse