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Karl Theodor von und zu Guttenberg
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Frage von Hagen B. •

Frage an Karl Theodor von und zu Guttenberg von Hagen B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Dr. zu Guttenberg,

heute habe ich mit erstaunen festgestellt das die Fregatte Hessen dem amerikanischen Kommando unterstellt wurde. http://www.debka.com/article/8794/

Nach lesen des oben genannten Artikels dränngen sich mir folgende Fragen auf.

1. Ist es wahr dass diese Fregatte abgestellt wurde?
2. Wurde die Fregatte Hessen mit Zustimmung des Bundestages oder auf alleinige Entscheidung des Verteidigungsministeriums unter amerikanisches Kommando gestellt?
3. Wieso wurde die Fregatte Hessen unter das Kommando der Amerikaner
gestellt?

Wenn man den Artikel genau betrachtet, drängt sich der Verdacht auf das hier der Krieg gegen den Iran im Sommer vorbereitet wird. Sollte dies tatsächlich geschehen, wäre Deutschland durch die Fregatte Hessen an einem Angriffskrieg, Verstoß gegen das Grundgesetz, beteiligt. Ist es in der Regierung bzw. im Parlament schon geplant sich an einem möglichen Angriffskrieg der USA und Israel gegen den Iran zu beteiligen und ein weiteres Land im Interesse der amerikanischen Geopolitik zu besetzen?

Sollte die Kooperation im Kriegsfall geplant sein, wird Deutschland aktiv an diesem teilnehmen und das Land mit weiteren Einheiten, außer der Fregatte Hessen, mit angreifen oder wird Deutschland wieder nur als Besatzer fungieren?

Ihnen mag es vielleicht absurd vorkommen das ich diese Fragen stelle, doch sind die Anzeichen beunruhigend, verlegen von 4 - 5 Flugzeugträgern, Treffen des Stabschefs der USA mit der israelischen Führung zum Zeitpunkt einer riesigen Zivilschutzübung für den Kriegsfall, härtere Sanktionen gegen den Iran obwohl dieser auf Forderungen zu seinem Atomprogramm eingeht, Reise der Kanzlerin im Nahen Osten, mit einem der Schwerpunkte auf dem iranischen Atomprogramm und das unterstellen von deutschen Truppen unter das Amerikanische Kommando. Auch ist der Casus Belli schnell gefunden bzw. insziniert, siehe Irak.

Mit freundlichen Grüßen
Hagen Betz

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Betz,

vielen Dank für Ihre Frage vom 25. Mai 2010. Bitte erlauben Sie mir, Sie direkt an mein Abgeordnetenbüro im Deutschen Bundestag zu verweisen. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Anfrage per E-Mail an karl-theodor.guttenberg@bundestag.de oder schriftlich an:
Deutscher Bundestag, Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Um eine zeitnahe Beantwortung Ihrer Frage werde ich mich gerne bemühen
und verbleibe

mit freundlichen Grüßen
Dr. Karl-Theodor Frhr. zu Guttenberg

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.