Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Reinhard Brandl
Antwort von Reinhard Brandl
CSU
• 17.08.2010

(...) Die Bundesrepublik Deutschland greift bei der Durchsetzung ihrer Interessen auf ein breites Spektrum von Maßnahmen zurück. Das Militär ist in diesem Instrumentenkasten nur ultima ratio. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 18.06.2010

(...) die kriminaltechnische Untersuchung zu dieser Frage ist noch nicht abgeschlossen. Als gesichert gilt jedoch die Splitterwirkung des Sprengsatzes. Fakt ist, dass durch diesen Vorfall insgesamt 15 Polizeibeamte verletzt wurden, drei von ihnen ins Krankenhaus verbracht und zwei stationär aufgenommen und operiert werden mussten. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 17.06.2010

(...) zu den Themen Sparpaket und Sparpaketwertsteuer für das Hotellerie habe ich bereits Herrn Büchner und Frau Lucke-Weiß geschrieben. Auf diese Antworten möchte ich Sie daher gern verweisen: (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 23.07.2010

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Für Reisen von Vorstandsmitgliedern trägt meine Partei die Kosten. Gesprächstechniken wie Sie sie schildern, habe ich nicht erlebt. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 23.07.2010

(...) Wie die meisten Bürgerinnen und Bürger nehmen wir regelmäßig sowohl öffentliche als auch nicht-öffentliche Termine wahr. Geheim ist das Treffen nicht, die Internetseite http://www.bilderbergmeetings.org kennen Sie ja sicherlich. (...)

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